Am 11.09.2001 kam ein Ereignis das die ganze Welt ins Rollen gebracht hat.
Seit dem sind wir alle eventuell Terroristen und müssen Überwacht werden.
Leider schreckt die Totale Überwachung nicht die Kriminellen ab, den sie werden immer ein Weg finden um unbemerkt ihre Aktivitäten auszuführen und so wir der Mensch als Gläserner Bürger sein Leben führen.
Der Begriff Überwachungsstaat beschreibt ein Szenario, in dem ein Staat seine Bürger mit allen zur Verfügung stehenden und staatlich legalisierten Mitteln überwacht. So sollen Gesetzesverstöße besser und schneller erkannt und verfolgt werden können. Befürworter führen die Verhinderung von Straftaten, organisierter Kriminalität und Terrorismus als Notwendigkeit für die Etablierung einer umfassenden Überwachung der Bürger an. Kritiker halten einen Überwachungsstaat hingegen für nur schwer oder gar nicht mit einer freiheitlichen Demokratie vereinbar. Außerdem weisen sie auf die schlechte Erfolgsquote bei Mitteln wie der Rasterfahndung hin.
Technologien/Methoden zur Überwachung
Folgende Technologien oder Methoden können zur Überwachung eingesetzt werden:
- Rasterfahndung
- Großer Lauschangriff
- Videoüberwachung
- Telefonüberwachung
- Online-Überwachung
- Vorratsdatenspeicherung
- Bewegungsprofile
- durch RFID-Chips (zum Beispiel in Geld, Ausweisen, Kredit- und Debitkarten, Implantaten, Fahrkarten, Kleidung, Aufklebern, usw.)
- durch satellitenbasierte PKW-Maut
- durch automatische Nummernschilderkennung (Zeichenerkennungssoftware)
- durch städtische Gesichtserkennungssysteme (Beispiel: London, geplant: Peking, in Mainz derzeit ein Pilotprojekt)
- durch Ortung des Mobiltelefons
- Gendatenbanken zur Speicherung des Genetischen Fingerabdrucks
- Datenbanken (zentral oder in RFID-Chips) zur Speicherung biometrischer Merkmale wie:
- Informanten (zum Beispiel IMs, V-Männer)
Überwachung in der Bundesrepublik Deutschland
Folgende Überwachungstechnologien und -maßnahmen werden in Deutschland bereits eingesetzt oder sind bereits beschlossen. Kritiker sehen hierin bereits deutliche Schritte hin zu einem Überwachungsstaat.
- Einführung der Steuer-Identifikationsnummer zum 1. Juli 2007 ähnlich der PKZ der DDR[2];[3]
- Aufbau eines übergreifenden Bundesmelderegisters[4];[5] und eines Ausländerzentralregisters
- Bundesweite Einkommensdatenbank ELENA[6]
- teilweise Aufhebung des Bankgeheimnisses, hauptsächlich durch das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit, Kontenabruf[7]
- Ausweispflicht
- Biometrischer Personalausweis[8]
- Einführung der Abgabepflicht von Fingerabdrücken für biometrische Reisepässe (siehe auch AFIS)
- Einführung von biometrischen Kontrollen[9][10] und biometrischen Datenbanken
- Gesundheitskarte (siehe auch GKV-Modernisierungsgesetz[11]), teilweise Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht[12]
- Erstellung von Bewegungsprofilen
- durch bargeldloses Bezahlen[13]
- Pflicht zur Arbeitszeiterfassung[14]
- Videoüberwachung mit biometrischen Identifikationsmethoden[15]
- Ortung von Mobiltelefonen[16]
- automatisierter Kfz-Kennzeichenabgleich auf öffentlichen Straßen (inzwischen verboten)[17]
- Maut
- Vollerfassung bei Reisen (Flugzeug, Bahn, Schiff, Auto - auf Autobahnen, an Grenzen und Tunnels)
- Lauschangriff (auch innerhalb der Wohnung dritter Personen), Online-Überwachung, Online-Durchsuchung
- automatisiertes Abhören von Telefon- und Internet-Kommunikation im Allgemeinen und E-Mail-Kommunikation im Besonderen (siehe auch Telekommunikations-Überwachungsverordnung)
- Bei E-Mail-Überwachung in Deutschland werden alle E-Mails, die mindestens eine zu überwachende E-Mail-Adresse im MIME-Header haben, als vollständige Kopie an ein Staatsorgan weitergeleitet.
- Allerdings ist es legal, diese E-Mails zu verschlüsseln (Verschlüsselung)
- siehe auch Briefgeheimnis und Postgeheimnis
- Mobiltelekommunikation:
- IMSI-Catcher
- GTP* (GPRS Tunneling Protocol*)
- automatisierte Funkpeilung und Kreuzpeilung über die Sendemasten zur Erstellung und Auswertung von aktuellen oder historischen Bewegungsprofilen (geographische Funkzellendaten, Peilung, Signalstärke und Datum/Uhrzeit der Kommunikation werden gespeichert, siehe auch Vorratsdatenspeicherung) unterstützt durch den nicht legalen Einsatz von Silent Messages zur Triggerung einer Kommunikationsverbindung eines anzupeilenden Mobilfunkgerätes
- Bei E-Mail-Überwachung in Deutschland werden alle E-Mails, die mindestens eine zu überwachende E-Mail-Adresse im MIME-Header haben, als vollständige Kopie an ein Staatsorgan weitergeleitet.
- Vorratsdatenspeicherung bei Internetzugangsanbietern und Telekommunikationsanbietern
- Anti-Terror-Datei[18]
- heimliches Betreten von Wohnungen - (BKA-Gesetz)
- Raster- und Schleierfahndung
- Abnahme einer Speichelprobe bei schweren oder wiederholten Straftaten und dazugehörige Gendatenbanken
- Datenaustausch auf europäischer und weltweiter Ebene mit teilweise direktem Zugriff auf zahlreiche nationale Datenbanken wie DNA-Datenbanken, Fingerabdruckkarteien und KFZ-Register (geregelt im Prümer Vertrag), angedacht ist Fahndern Einsicht in den innereuropäischen Zahlungsverkehr durch Zugriff auf SWIFT zu geben.[19][20][21][22][23][24]
Folgende Schritte werden in ihrer Umsetzbarkeit zum Teil auch in Deutschland geprüft:
- Abnahme einer Speichelprobe auch bei leichten Straftaten und Überführung in dazugehörige Gendatenbanken
- RFID im Bargeld
- RFID im Ausweisdokument
- RFID in Waren aller Art (zum Beispiel in Jeans eingearbeitet)
- Automatisierter Abgleich biometrischer Daten in Personalausweisen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Rahmen von Polizeikontrollen.[25]
- Eine bessere Überwachung terrorverdächtiger Kinder durch den Verfassungsschutz mittels elektronischer Speicherung personenbezogener Daten.[26]
Folgende Schritte sind bereits in der Umsetzung:
- Platzverweis
- Unterbindungsgewahrsam
- Aussetzung des Schengener Abkommens, um aus dem Ausland einreisende Teilnehmer von Demonstrationen und anderen Aktionen kontrollieren zu können
- Schleierfahndung
- Geruchsprobe
Aufgrund zunehmender Überwachungsmaßnahmen im sogenannten Krieg gegen den Terror hat sich in Deutschland mittlerweile der Begriff Stasi 2.0 in Anlehnung an das Ministerium für Staatssicherheit der DDR und das Web 2.0, als kritisches Schlagwort unter Datenschützern verbreitet.
(Quelle: www.wikipedia.de)
(Quellen: www.youtube.de/www.veoh.com/www.video.google)
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